Im Schatten der Mauer

Bei der Gedenkveranstaltung zum Jubiläum von 25 Jahre Mauerfall in Berlin gedachte die Kanzlerin der Opfer des „Unrechtsstaats DDR“ und zog, wie auch schon bei einer Vertriebenen-Veranstaltung kurz davor Parallelen zu aktuellen Konflikten in Syrien, dem Irak und der Ukraine. Zu Palästina, dem kürzlichen Massaker, und der Apartheid-Mauer nicht. Deswegen sind die Broders ja ihre Fans, wenn nicht Verbündeten. Die teilenden Mauern in Korea und Zypern hätten sich auch eher als Parallele angeboten. Auch auf den Grund der Vertreibungen der Deutschen, der deutschen Teilung, der sowjetischen Besatzung eines Teils Deutschlands, ging sie nicht ein. Hatte auch etwas mit der Ukraine zu tun. Nun ja, vor Deutschland als Grossmacht muss man irgendwie mehr Angst haben als vor Russland.

Max Blumenthal und David Sheen, die von linken Linken in den Bundestag geladen wurden (wo Biermann kurz davor angesichts des Jubiläums die Linke attackierte), um u. a. über das Gaza-Massaker zu reden, wurden Opfer einer im Vorhinein angelaufenen Verhinderungs-Kampagne von Weinthal in der „Jerusalem Post“, die erfolgreich war, weil Gysi (der während der Wende zunächst SED-Chef geworden war) und Pau von der Parteiführung einknickten. Sie sprachen daher anders(wo) als geplant. Wollten Gysi mit dessen Vorwürfen konfrontieren, daraus wurde endgültig ein Pseudo-Skandal mit bundesdeutschem Entrüstungssturm, wie bei Grass‘ Gedicht.. Der wahre war die Verhinderung, die Hetze, die Diffamierung, in Medien, von Politikern.

Zu den 41 Jahren DDR, das letzte mit Wende und Maueröffnung, ist zu sagen, dass mehrere Wahrheiten nebeneinander bestehen können. Der jetzige deutsche Bundespräsident Joachim Gauck sagte einst, erst mit dem Mauerbau entstand so etwas wie eine DDR-Identität, bis dann war „gehen“ möglich. Genscher ging zB ’52 von der DDR in die BRD. Die Flucht aus der DDR in die BRD fand v.a. in Berlin statt, war dort am leichtesten. Vor allem während der Berlin-Krisen gingen Viele aus der SBZ bzw DDR nach West-Berlin. An der eigentlichen innerdeutschen Grenze gab es schon in den 1950ern Trennvorrichtungen, auf DDR-Seite aufwändigere. Diese wurden in den 1960ern auch ausgebaut. 1961 wurde von der DDR-Regierung quer durch Berlin, entlang der Grenze zu den westlichen Sektoren, eine Mauer sowie weitere Sperranlagen errichtet. An die 900 Menschen kamen bei Versuchen der Überwindung der Grenzanlagen, vor und nach dem Mauerbau, ums Leben.

Der Fall des berühmtesten Mauer-Toten, Peter Fechter (1962), sagt Einiges über diesen Konflikt aus, nicht nur weil er zeitlich und räumlich in seinem Brennpunkt stattfand. Der von DDR-Grenzschützern auf O-Berliner Seite (nahe des Kontrollpunkts „Charlie“) angeschossene Fechter verblutete bekanntlich, weil er gut 1 Stunde im „Todesstreifen“ liegen blieb. Der Zugführer der DDR-Grenzsoldaten gab an, nicht eingeschritten zu sein, da er befürchtete, die auf der Westseite versammelten Polizisten würden auf die Soldaten schiessen. In der Tat war nur drei Tage zuvor der DDR-Grenzsoldat Rudi Arnstadt an der innerdeutschen Grenze von einem westdeutschen Grenzbeamten erschossen worden. Der Tod des durch einen Westberliner Fluchthelfer erschossenen DDR-Grenzers Reinhold Huhn lag erst zwei Monate zurück und auch der Tod des von Westberliner Polizisten am 23. Mai 1962 beim Verhindern eines Grenzdurchbruchs erschossenen Gefreiten Peter Göring war noch gegenwärtig.

Ein paar Monate vor Fechters Tod versuchte der Schüler Tews in Berlin über einen Kanal in den Westen zu schwimmen, wurde von DDR-Grenzsoldaten (darunter dieser Göring) schwer angeschossen, W-Berliner Polizisten retteten Tews und erschossen Göring. Natürlich wurde die Sache von der DDR-Propaganda „ausgeschlachtet“. Als es 40 Jahre später in diesem Fall zu einem Prozess kam, saßen einmal mehr nicht diese Todesschützen auf der Anklagebank, sondern wiederum DDR-Grenzsoldaten (wie beim Prozess gegen die Schützen auf Fechter 1997). Dass Fechter oder Göring aus der DDR, aus dem Ostblock, raus wollten und mit Gewalt daran gehindert werden „mussten“, spricht aber auch eine klare Sprache… Die DDR existierte im Grossen und Ganzen gegen das Volk, wahrscheinlich ein Unterschied zur BRD.

Das 1945 von den Alliierten aufgelöste Preussen wurde unter Erich Honecker rehabilitiert, als es darum ging, die DDR als Nation zu etablieren. Der preussische Geist hat auch in militärischen Traditionen der DDR weitergelebt. „Sachsens Glanz und Preußens Gloria“ war ein DDR-Fernseh-Mehrteiler in den 1980ern über Sachsen und Preussen in den Jahren 1697–1763, Teil der DDR-Geschichtspolitik. Preussen erlebte dann auch nach der Wiedervereinigung eine Art Rehabilitierung. Aus der Sicht der Rechten war die DDR natürlich „schlecht“, aber man schätzt dass es keine Einwanderung gab und preussische Traditionen hoch gehalten wurden.

Mit der „unkontrollierten“ Öffnung der Mauer bzw der Grenzübergänge in Berlin von der DDR-Seite am 9. November 1989 verlor die SED die Kontrolle über die DDR bzw ihre Entwicklung. Diese Ereignisse, der „Fall“ der Berliner Mauer, laden ein zum kontrafaktischen Spekulieren darüber, wie es anders hätte kommen können. Hier scheinen durch minimale Änderungen der tatsächlichen Geschehnisse sehr abweichende Szenarien möglich. Wenn der frisch ernannte Quasi-Regierungssprecher der DDR, Günter Schabowski, nicht zu spät zur ZK-Sitzung gekommen wäre, über die geplante Gesetzesänderung Westreisen betreffend voll im Bild gewesen wäre, auf der Pressekonferenz später an diesem Tag keine Angaben dazu (oder richtige) gemacht hätte, DDR-Bürger deshalb nicht im Anschluss daran die Grenzübergänge in Berlin gestürmt hätten, die Mauer also nicht an dem Tag „gefallen“ wäre – wie wäre die Geschichte der DDR, Gesamt-Deutschlands, des Ostblocks, und darüber hinaus anders gelaufen?

Gorbatschows Perestroika-Politik in der Sowjetunion hatte dazu geführt, dass alle osteuropäische „Brüderstaaten“ ihre eigene Politik verfolgen konnten, sogar die Abkehr vom Kommunismus, wie das Ungarn im Frühling 1989 vollzogen hat! Die dadurch möglich gewordene Flucht von DDR-Bürgern über Ungarn in den Westen im Sommer des Jahres hat das System weiter destabilisiert. Im April 1989 hatte die DDR, nach dem letzten Mauertoten, die Aufhebung des Schiessbefehls an der Grenze verfügt. Im Herbst stellten sich massive Demonstrationen gegen das System ein, nicht zuletzt anlässlich der 40-Jahr-Feiern dieses Staates im Oktober (an denen auch Gorbatschow teilnahm). Egon Krenz wurde dann anstatt Honeckers Staats- und Parteichef. Es war also Wendezeit, vieles war möglich.

Das SED-Regime (Krenz, Stoph,…) plante im November 1989, Reisen für DDR-Bürger in den Westen in „gewissen Grenzen“ zu gestatten, um den Ausreise-Strom zu bremsen (Menschen die nur besuchsweise in die BRD wollten, eine Rückkehr zu ermöglichen), auch um Bürger durch Konzessionen zu versöhnen. Das vom Innenministerium ausgearbeitete neue Reisegesetz war vom ZK der SED bewilligt, von der Stoph-Regierung noch nicht, war noch nicht in Kraft und sollte auch noch nicht bekannt gegegben werden. Quasi-Regierungssprecher (Politbüro-Mitglied und Bezirksparteichef) Schabowski kam verspätet zur ZK-Sitzung am 9. November 1989, war daher ungenügend informiert über das geplante Gesetz, ging danach zur internationalen Pressekonferenz, im Kinosaal des internationalen Pressezentrums in der Mohrenstrasse in Ost-Berlin. Dort verkündete er, nach dem eigentlichen Ende der PK, auf Frage des italienischen Journalisten Ehrman, die geplante Gesetzesänderung, bzw las diese stockend vor – früher als er sollte, und insofern falsch, als es auch bei Bewilligung durch die Regierung erst später in Kraft treten sollte, nicht „unverzüglich“.

Über West-Medien erreichte die Meldung von der vermeintlichen Reisefreiheit viele DDR-Bürger, verbreitete sich, noch am selben Abend wurden die Grenzübergänge in Berlin gestürmt, diese dann geöffnet (zunächst an der Bornholmer Strasse). Wenn die Gesetzesänderung nicht „voreilig“ und etwas „schief“ bekannt gegeben worden wäre, wäre sie im Ministerrat möglicherweise etwas abgeändert worden, das Recht auf Westreisen und Rückkehr evtl. mit höheren Hürden versehen worden. Das (und damit zusammenhängend das In-Kraft-treten und die Bekanntgabe der Regelung) war ja für den Folgetag geplant. Der Ansturm wäre wahrscheinlich ähnlich gewesen – die Genehmigungen wären ja an den Grenzübergängen unmittelbar zu erteilen gewesen. Die Grenzposten wären aber vorbereitet gewesen, die Behörden hätten wahrscheinlich die Kontrolle behalten. Die Kontrolle über die Situation wäre so beim Regime geblieben, die Erlaubnis zum Kommen und Gehen hätte so den gewünschten Effekt haben können, nämlich das Gehen zu drosseln.

Abgesehen davon wurden die Westgrenzen der übrigen Staaten des damaligen Ostblocks damals schrittweise geöffnet; bei Abkapselung von/zu diesen Staaten wäre die DDR erst recht verloren gewesen. Hans Modrow wäre wohl auch im Fall einer „anderen“ Quasi-Grenzöffnung neuer Ministerpräsident geworden. Er hätte, aus einer Position der relativen Stärke heraus, eine Reformpolitik durchführen können, eine DDR-Perestroika, die auch die Oppositionsgruppen wie das Neue Forum einigermaßen zufrieden hätte stellen können, etwa mit einer Generalamnestie für politische Gefangene (die so im Dezember kam). Vergleichbar mit jener von Miklos Nemeth in Ungarn in dieser Zeit. Eine Reformpolitik, die aber nur schwerlich dazu hätte führen können, die DDR auf mittlere Sicht zu erhalten… Auch wenn sich die DDR und die SED in Ruhe erneuert hätten, wäre der Staat wahrscheinlich nicht zu retten gewesen. Weil die DDR als Einparteienstaat konzipiert war und ohne SED-Alleinmacht sowie „Sozialismus“ wohl nicht „ging“. Die DDR war wahrscheinlich nicht reformierbar.

Die DDR hätte ’89 die Bürgerbewegung niederschlagen können, wie China in diesem Jahr, mithilfe der Roten Armee im Land; Mielke sprach im April 89 im KGB-Hauptquartier in Karlshorst vor. Mit Honecker ist das vorstellbar, mit seinen Nachfolgern nicht (auch mit Gorbatschow nicht). Freie Wahlen im Frühling 1990 wären auch mit einem anders verlaufenen 9. November 1989 möglich gewesen, dann wohl mit weniger BRD-„Einmischung“. Schwer vorstellbar, wie eine Entwicklung der DDR nicht auf die Vereinigung mit der BRD hinausgelaufen wäre. Zumal das Einverständnis der Sowjetunion unter Gorbatschow dazu gegeben war. Die DDR wäre wohl etwas anders in die Vereinigung reingegangen. Ingo Schulze hat auf etwas Interessantes hingewiesen: Die Ost-CDU (bis Dezember 1989 CDUD) spielte bei der Wende keinerlei Rolle, war diskreditiert als Teil des Regimes, hängte sich dann an die Wende dran; während das Neue Forum Alles initiierte. Bei der Volkskammer-Wahl im Frühling 1990 kam Bündnis 90 (in dem der grösste Teil des Neuen Forums aufgegangen war) aber dann auf 2,9% und den 6. Platz, die CDU (leicht erneuert und mit Kohl-Hilfe) auf über 40% und den 1. Platz.

Die CDUD-„Blockflöten“ stimmten in kommunistischen Zeiten nur in Bereichen wie Abtreibung anders (konservativer) als die SED; das Recht auf Abtreibung – in der DDR eine Selbstverständlichkeit – wurde in der BRD erst durch die Wiedervereinigung möglich. Erinnert an die jetzige Situation, in der der Linken-Politiker Ramelow in Thüringen am Sprung zum ersten Ministerpräsidenten aus dieser Partei steht; wobei er eigentlich ein Gewerkschafter aus dem Westen ist und seine Vorgängerin und kommende Oppositionsführerin Lieberknecht (CDU) eine ehemalige Blockflöte. Dennoch sind von Gauck (der ja für Bündnis 90 in die letzte Volkskammer eingezogen war) abwärts viele über Ramelow „aufgeregt“, nicht über Lieberknecht. Volker Pispers hat in Richtung Gauck gesagt, der Lebensstandard in der DDR wäre für einen sehr grossen Teil der Bürger der (heutigen) USA ein grosser Fortschritt. Gauck: „Das heutige Deutschland ist das beste aller Zeiten“.

Nach dem Mauerbau war West-Berlin noch stärker eine „Insel“ (im Kommunismus) geworden. Die grosse Einwanderung aus der BRD kam erst danach. Es entstand eine linke Szene, die für die Bundesrepublik maßgeblich war. Die Frage, ob W-Berlin hinter den westdeutschen Städten zurück oder ihnen voraus war, ist nicht so leicht zu beantworten. Zerfallene Häuser einerseits, künstlerische Freiheit andererseits. So wie „Herrn Lehmann“ aus Sven Regeners gleichnamigem Roman erkannten Viele nach dem Mauerfall, dass es mit der „Alternativwelt“ nun vorbei sein würde. Und Berlin-Mitte fortan auch ein homogenisiertes Stück Düsseldorf sein werde. In der Wende-Zeit träumte man in der DDR vom Paradies und wachte dann in Nordrhein-Westfalen auf. Die Wiedervereinigung veränderte dann aber auch alte BRD, aus der ungefähr 1999 die „Berliner Republik“ wurde.

Durch die Währungsunion mit 1:1-Kurs im Einigungsvertrag zwischen BRD und DDR 1990 wurde die Produktion im Osten unerschwinglich. Die Treuhandanstalt hat dann auch intakte ostdeutsche Firmen stillgelegt oder privatisiert (an den Westen verscherbelt). Die Anti-Regime-Bewegung der DDR von links bis rechts wollte eigentlich, dass die Bürger etwas von dem von ihnen Erarbeiteten in ihren Besitz bekamen, durch das THA-Wirken ging das aber zu westdeutschen Firmen über. Es fand eine in der Phase um die Vereinigung eine De-Industrialisierung in Ost-Deutschland statt, die Massenentlassungen und Abwanderung mit sich brachte; kleine Unternehmer wurden bald von „Multis“ verdrängt. Die wirtschaftliche Entmündigung war Teil einer generellen, so wurden ja auch nur vier Diplomaten der DDR übernommen; ähnlich war es etwa auch im Fussball (Liga, Nationalteam). Im Osten wirkende Politiker, Professoren, Beamte, usw. kamen aus dem Westen. Seither lebt der Osten von Zuwendungen aus dem Westen; das Muster ähnelt der Politik des Westens gegenüber der 3. Welt (ruinieren/ausbeuten, dann Entwicklungshilfe).

Gregor Gysi schrieb 1993 einen Essay, in dem die DDR mit Perestroika ab ’85 überlebt. Ditfurth schrieb über „Die Mauer steht am Rhein“. Bei Jörg Mehrwald überlebt die DDR („Bloß gut dass es uns noch gibt“, Satire). In der Mockumentary „Öl – die Wahrheit über den Untergang der DDR“ (2015) wird Öl in der Ostsee gefunden. Der Kalte Krieg als Ganzer hätte in seiner Endphase am ehesten im Sommer 91 eine andere Wendung bekommen können, wenn der Putschversuch gegen Gorbatschow in der Sowjetunion anders ausgegangen wäre, wenn die Putschisten um Janajew Erfolg gehabt hätten; sie scheiterten hauptsächlich, weil der Grossteil des Heeres und der Bevölkerung gegen diesen Umsturz war.

Die Reden der beiden USA-Präsidenten an der Berliner Mauer sagen ja viel über den „Westen“ und die Diskrepanz zwischen seinem Anspruch und der Realität. Kennedy war 1963 ein „Berliner“, als die Stadt schon etwa 15 Jahre lang Vorposten westlicher Freiheit war; ein Status, den das westliche Deutschland und Berlin bekommen hatten, indem NS-Funktionäre wie Gehlen (der auch über JFKs Tod hinaus noch einige Jahre BND-Chef war) die Seite wechselten. Kennedy hatte sich beim Bau der Mauer „zurück gehalten“, der Auftritt in ihrer Nähe dann hatte grosse Propagandawirkung; er war ein „Berliner“ aber etwa kein Bagdader. Reagan forderte 87, die Mauer niederzureissen, als er in Zentralamerika Tod und Unterdrückung vorantrieb, Saddam Hussein gegen den Iran von ihm unterstützt wurde, und im von seiner Regierung (und Saudi-Arabien) gesponserten islamistischen Widerstand gegen den Kommunismus in Afghanistan u.a. Osama Bin Laden kämpfte.

Die „Internationale Gesellschaft für Menschenrechte“ (IGFM; International Society for Human Rights) sieht sich als “Menschenrechtsorganisation”, mit internationalem Anspruch, wechselte den Fokus von Marx zu Mohammed. Früher war ihr Fokus ausschließlich auf Menschenrechtsverletzungen in kommunistischen Regimen, während beispielsweise das südafrikanische Apartheid-Regime nicht kritisiert wurde. Die IGFM war in der DDR auch Thema einiger Diplomarbeiten der Rechtswissenschaften. „Imperialistische Menschenrechtsaktivitäten im Rahmen der ideologischen Diversion insbesondere gegen die DDR – dargestellt vor allem am Beispiel der Feindorganisation ‚Internationale Gesellschaft für Menschenrechte e.V.‘, Frankfurt/Main“ war das Thema einer Arbeit aus dem Jahr 1984. Sie dürfte auch heute eine gewisse Aktualität haben.

 

Mauerbau Berlin 1961

Mauerbau Berlin 1961

 

Chronik der Wende

Carsten Gansel: Vom „kulturellen Gedächtnis“ und der DDR

Wolfgang Dümcke, Fritz Vilmar (Herausgeber): Kolonialisierung der DDR. Kritische Analysen und Alternativen des Einigungsprozesses (1995)

Stefan Bollinger, Ulrich van der Heyden u.A.: Deutsche Einheit und Elitenwechsel in Ostdeutschland (2002)

Hannes Bahrmann, Christoph Links: Finale: Das letzte Jahr der DDR (2019)

Lutz Seiler: Kruso (2014). In dem zeitgeschichtlichen Roman treffen 1989 der Saisonarbeiter Kruso (der dem Roman den Titel gibt; eine Anspielung auf Robinson Crusoe) und der Literaturstudent Ed sowie Staatsfunktionäre und Inselbewohner auf Hiddensee (heute Mecklenburg-Vorpommern) aufeinander…während die DDR beginnt, sich aufzulösen

 

 

 

 

 

 

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